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Schulterschluss von Stadtwerken, Stadtverwaltung und Rat

Ein Mietrad zum Wohle der Stadt Wedel?

Ein Kommentar von Arne Meier, Sprecher des ADFC Wedel

wedelecs_winterpauseAls aufmerksamer Beobachter Wedeler Kommunalpolitik beschleicht mich so manches Mal das Gefühl, dass Entscheidungen zu Infrastruktur und Investitionen in die Zukunft, geprägt sind von stadtinternen Klüngelrunden.

Als Beispiel mag hier einmal die Entscheidung für das Mietrad der Stadtwerke (Wedelecs) im Jahr 2011 herhalten. Im Laufe des "Auswahlverfahrens" sickern interne, nicht bestätigte, Zahlen des Mitbewerbers aus der Stadtverwaltung an die Presse. Diese Zahlen sollen offensichtlich Argumente gegen das Mietrad der DB-Rent liefern und finden auch entsprechenden Widerhall in den Zeitungen. Die Stadtwerke ihrerseits, bestens informiert aus erster Hand, geben ein derart niedriges Angebot ab, dass die Mitglieder im Planungsausschuss nicht Nein sagen wollten.

Übrigens ein ausserordentlich unglaubwürdiges Angebot, das nur durch Quersubventionen des stadteigenen Unternehmens zu Finanzieren ist. Allein die Installationen der Stadwerke für die Ladesstationen und aufwendigen Abstellboxen übersteigen die Kosten der DB-Rent-Stationen um ein Vielfaches! Vergleiche mit Hamburgs Stadtrad (ebenfalls von DB-Rent betrieben) drängen sich dem Betrachter geradezu auf.

Am Ende war das Angebot der DB-Rent gut 40% höher, als das der Stadtwerke. Zwei Jahre später stellt sich heraus, dass die Stadtwerke nur die Hälfte der Leistung erbringen, von der immer die Rede war: vom Ganzjahresbetrieb! Die Kosten der Mieträder der Stadtwerke haben sich mal eben stillschweigend verdoppelt!

Welches Vertrauen kann ich als Bürger in eine Stadtverwaltung haben, die eine Leistungsvereinbarung mit einem Vertragspartner abschliesst, in der der wichtigste Parameter nicht festgeschrieben ist: die Verfügbarkeit der erbrachten Leistung! Muss ich dann nicht auch davon ausgehen, dass andere Vertragswerke der Stadt mit Leistungserbringern ähnlich "ungeschickt" fomuliert sind? Kaum erklärbare Kostensteigerungen bei Projekten der jüngsten Vergangenheit sprechen für mich eine klare Sprache. Auf Nachfrage heisst es aus der Verwaltung dann gern sinngemäß: "der Vertragspartner hat die Planung dieser und jener Leistung vergessen!" Vielleicht hat aber auch die Stadt als Auftraggeber vergessen, die Leistung zu ordern?

In dem Sinne weiter so "zum Wohle der Stadt Wedel!"

 

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